Archiv für den Monat Februar 2009

Der Grundstücksmarkt 2008 im Stadtgebiet Bergisch Gladbach

Donnerstag, 19. Februar 2009

Am 12. Februar 2009 hat sich der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Bergisch Gladbach mit dem Marktgeschehen 2008 befasst. Im Jahr 2008 wurden in der Kreisstadt insgesamt für 207,1 Millionen Euro Immobilien verkauft (Veränderung gegenüber 2007: minus 37,4%).

Davon entfielen auf Eigenheime 75 Millionen, auf Eigentumswohnungen 53 Millionen, auf unbebaute Grundstücke 16 Millionen und auf Renditeobjekte 35 Millionen Euro. Die Zahl der Kauffälle sank im Vergleich zu 2007 um rund 9% auf 1.054 Verträge.

Neuer Termin für Kommunalwahl 2009

Donnerstag, 19. Februar 2009

Die nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen sollen am 30. August 2009 stattfinden. Das Innenministerium in Düsseldorf hat diesen neuen Termin heute bekanntgegeben, nachdem der Verfassungsgerichtshof des Landes in Münster den ursprünglich geplanten Termin am 7. Juni 2009, bei dem Kommunal- und Europawahl zeitgleich stattgefunden hätten, beanstandet hatte.

Bei einem solchen Termin der Kommunalwahlen sei der Zeitraum zwischen der Wahl und der Konstituierung der neu gewählten Gremien mit mehr als vier Monaten zu lang und daher verfassungsrechtlich bedenklich, urteilte der Verfassungsgerichtshof.

Das Düsseldorfer Innenministerium entschied sich daraufhin für den 30. August 2009 als neuen Wahltermin, „um die Eigenständigkeit der Kommunalwahlen sicherzustellen und zugleich unter Berücksichtigung der Ferientermine eine gute Wahlbeteiligung zu ermöglichen.” Ab 2014 sollen dann in NRW Kommunalwahl und Europawahl zusammen durchgeführt werden.

Oberbürgermeister Fritz Schramma sagte zur Verschiebung des Wahltermins:

Der Wahltermin Ende August ist mir ebenso recht wie es der Wahltermin im Juni gewesen wäre. Ich akzeptiere die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichts. Der Wahltermin ist für mich nicht ausschlaggebend, sondern das Votum der Wähler.

Für den neuen Termin am 30.August spricht ein guter Grund: Die kommunalen Themen werden nicht von den “großen” Themen des Bundestagswahlkampfes überlagert. Wer die Entscheidung der Verfassungsrichter gegen den Wahltermin im Juni akzeptiert, muss auch akzeptieren können, dass für die Kommunalwahl zusätzlicher Aufwand betrieben werden muss.

Bei der Kommunalwahl am 30. August 2009 in Köln werden der Rat, die neun Bezirksvertretungen und der Oberbürgermeister gewählt. Rund 730.000 Kölnerinnen und Kölner sind aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen. Wählen kann, wer mindestens 16 Jahre alt ist, mindestens 16 Tage in Köln mit Erst- oder alleinigem Wohnsitz gemeldet ist, die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft hat und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen ist.

Die Kosten für den nun festgelegten Wahltermin betragen rund 1,2 bis 1,5 Millionen Euro.

Noch ungeklärt ist, ob die Kommunalwahl in Köln wie zuletzt mit Wahlgeräten oder mit Wahlzetteln stattfindet. Über die Zulässigkeit der Wahlgeräte wird voraussichtlich am 3. März 2009 das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

An Wahlen finden in diesem Jahr in Köln demnach statt: die Europawahl am 7. Juni 2009, die Kommunalwahl am 30. August 2009, die Bundestagswahl am 27. September 2009 und die Wahl des Integrationsrates, Termin im Anschluss an die Kommunalwahl.

Verlagsgruppe Lübbe zieht nach Köln um

Donnerstag, 19. Februar 2009

Oberbürgermeister Schramma: „Stärkung für den Verlags- und Medienstandort Köln“

Über die am heutigen Freitag, 13. Februar 2009, verkündete Entscheidung der Verlagsgruppe Lübbe, ihren Unternehmenssitz nach Köln zu verlegen, zeigt sich Oberbürgermeister Fritz Schramma hocherfreut:

Die Ansiedlung der Verlagsgruppe Lübbe in Köln stärkt das Renommee Kölns als Verlags- und Medienstandort. Die Marke Köln hat erneut überzeugt. Rund 170 Mitarbeiter werden künftig von Köln aus die Erfolgsgeschichte des Unternehmens fortschreiben. Ich freue mich, dass die Unterstützung des Unternehmensservices der Stadt Köln bei der Suche nach dem geeigneten Standort erfolgreich war. Der Verlag kann auch weiterhin auf die volle Unterstützung unseres Unternehmensservices setzen.

Schramma hatte in den vergangenen Monaten intensive Gespräche mit Verleger Stefan Lübbe geführt, der ihn um Unterstützung beim Umzug des von seinem Vater Gustav gegründeten Traditionsunternehmens von Bergisch Gladbach nach Köln gebeten hatte.

Die Verlagsgruppe Lübbe ist einer der führenden Publikumsverlage Deutschlands und mit über 170 Mitarbeitern und mehr als 1.500 Autoren - darunter Weltautoren wie Ken Follett, Dan Brown, Andrea Camilleri, Andreas Eschenbach und Rebecca Gablé - der mit Abstand größte Buchverlag in Nordrhein-Westfalen.

Quelle: Stadt Köln

Leverkusener Wohnungsmarkt entspannt

Donnerstag, 19. Februar 2009

Zum fünften Mal ist jetzt der „Leverkusener Wohnungsmarktbericht” des Fachbereichs Stadtplanung und Bauaufsicht erschienen. Er berichtet jährlich über Situation und Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt des Vorjahres. Der knapp 50 Seiten starke „Wohnungsmarktbericht 2008″ hält für das Jahr 2007 als Quintessenz fest: „In Leverkusen kann nach wie vor von einem entspannten Wohnungsmarkt gesprochen werden.” Er wird heute veröffentlicht und ist im Internet unter www.leverkusen.de im Detail nachzulesen.

Der Bericht gibt anhand von rund einem Dutzend Indikatoren zur kommunalen Entwicklung Aufschlüsse über die Nachfrage- und Angebotsseite des Wohnungsmarktes. Das sind auf der Nachfrageseite Daten zur Bevölkerungsentwicklung und -struktur aber auch sozialökonomische Daten zum Einkommen und zur Arbeitslosenquote. Die Angebotsseite des Wohnungsmarktes wird über Daten zu Baugenehmigungen und Baufertigstellungen, aber auch anhand von Miet- und Kaufpreisen dargestellt.

Weitere Bausteine des Berichts sind die Auswertungsergebnisse einer Experten-Befragung sowie von allen in 2007 geschalteten Wohnungs- und Immobilienanzeigen in den einschlägigen Internetportalen für Leverkusen.

Wohnungsmarkt entspannt – niedrige Leerstandsquote – Mietwohnungen werden preiswerter angeboten

Der Wohnungs- und Immobilienmarkt in Leverkusen zeigt sich 2007 wie auch in den vergangenen Jahren entspannt. Sowohl die Miet- als auch die Kaufpreise sind weiterhin stabil bzw. sogar leicht sinkend. Die Mietangebotspreise in den Wohnungsinseraten sind weiter gesunken. Hinsichtlich der Kauf-, Miet- sowie Bodenpreise gehört Leverkusen zwar zu den teueren Standorten in NRW, aber innerhalb der hochpreisigen Region Rheinland derzeit zu den eher günstigeren Wohnstandorten.

Positiv für eine vorausblickende Planung: Die Bevölkerungszahl in Leverkusen ist mit rund 162.000 Einwohnern sowohl im Berichtsjahr 2007 wie auch aktuell stabil. Die natürliche Bevölkerungsentwicklung in Leverkusen zeigt zwar seit Jahren eine höhere Zahl an Sterbefällen als an Geburten, dies konnte aber bislang durch die positiven Wanderungssalden ausgeglichen werden. Die Zuwanderungen tragen damit wesentlich zur konstanten Einwohnerzahl in Leverkusen bei.

Die Bautätigkeit ist 2007 in Leverkusen wieder leicht steigend, entgegen dem Landes- und Bundestrend mit seit Jahren abnehmenden Bauraten. Dabei werden weiterhin mehr Ein- und Zweifamilienhäuser als Wohnungen im Geschosswohnungsbau fertig gestellt. Die Leerstandsquote bewegt sich mit 1,6% weiterhin auf niedrigem Niveau.

Auf dem Mietwohnungsmarkt werden hauptsächlich Zwei- und Dreizimmerwohnungen angeboten, kleinere und größere Wohnungen deutlich seltener.

Die Experten erwarten in den nächsten Jahren für preiswerte und preisgebundene Mietwohnungen Anspannungen aufgrund einer erwarteten erhöhten Nachfrage.

Wohnungsmarktbericht 2008 im Kurzüberblick:

Der Bericht stellt auf Seite 5 anhand von ausgewählten Daten und Trends die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr sowie einen Städtevergleich vor. Es folgt eine Zusammenfassung, die die wesentlichen Aussagen des Berichtes in Textform wiedergibt. Daran schließt sich für eine vertiefte Lektüre die Langfassung mit vielen Graphiken an, die die Wohnungsmarktsituation 2007 ausführlich darstellt. Der Bericht kann im Internet unter www.leverkusen.de nachgelesen werden. Interessierte können sich auch an den Fachbereich Stadtplanung und Bauaufsicht der Stadt Leverkusen, Monika Mohr (02 14/4 06-61 24) oder Dr. Daniel Zerweck (02 14/4 06-61 23) wenden.

Stadt verbessert Sauberkeit in Leverkusen: AVEA richtet zentrale „Abfall-Hotline” ein

Donnerstag, 19. Februar 2009

Wie Besucher eine fremde und Bürger ihre eigene Stadt in punkto Aufenthaltsqualität beurteilen, hängt in hohem Maße auch von den Themen Sicherheit und Sauberkeit ab. Eine saubere Stadt erzeugt ein Gefühl von Sicherheit. Umfragen in anderen Städten zufolge ist für 95 % der befragten Menschen das Thema „Sauberkeit” ein sehr wichtiges Thema. Dies stellte Oberbürgermeister Ernst Küchler einleitend beim Pressegespräch unter dem Motto „Unsere saubere Stadt” fest.

Gemeinsam mit Hans-Jürgen Sprokamp, dem Geschäftsführer der AVEA, und Reinhard Gerlich, dem Geschäftsführer der TBL, zuständig für die Straßenreinigung, stellte der OB neue Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im Leverkusener Stadtbild vor, die auf seine Initiative seit dem vergangenen Jahr entwickelt worden waren.

Im Sommer 2008 wurde eine Arbeitsgruppe (bestehend aus AVEA, TBL, Fachbereiche Recht und Ordnung, Umwelt und Stadtgrün) installiert, die sich dem Thema „Vermüllung” widmete und neue Maßnahmen entwickelte, die jetzt bereits umgesetzt werden:

Ab sofort ist die AVEA unter der Hotline 0214/ 8668- 668 (montags bis donnerstags von 08.00 bis 17.00 Uhr und freitags von 08.00 bis 14.00 Uhr) alleiniger Ansprechpartner zur Meldung von wildem Müll: Die komplette Abwicklung - von der Bearbeitung der Meldung bis zur Entsorgung – erfolgt zentral über die AVEA. Davon erhoffen sich die Beteiligten eine Optimierung der Abfallentsorgung – bisher wurde wilder Müll an verschiedenen Stellen im „Konzern Stadt” gemeldet. Durch die Konzentration an einer Stelle soll das Verfahren beschleunigt werden. Ziel ist, dass von der Meldung über eine mögliche Verursacherfeststellung bis hin zur Beseitigung maximal eine Woche vergeht. In der Regel soll die Beseitigung jedoch schneller erfolgen.

Für die Entsorgung von wildem Müll entstehen jährlich Kosten in Höhe von rd. 350.000,- € (Prognose 2009: 355.000,- €).

Reinhard Gerlich, TBL; ergänzte Fakten aus der städtischen Straßenreinigung: 29 Mitarbeiter sind für die Reinigung der Haupt- und Nebenstraßen (bei einem 450 km langen Straßennetz ergibt dies 900 „Kehrkilometer”), verantwortlich, für die Reinigung der Märkte in den Stadtteilen, an sieben Tagen in der Woche für die Reinigung der Fußgängerzonen in Wiesdorf und Opladen, an zwei Tagen in der Woche für die Fußgängerzone in Schlebusch. 2. 800 öffentliche Abfallbehälter werden regelmäßig geleert

Anzahl der Papierkörbe in Parks wird reduziert

Offene Abfallbehälter werden durch geschlossene ersetzt

Bei der Papierkorbentleerung fallen jährlich über 370 Tonnen Müll an. Hierfür entstehen Kosten von rd. 500.000,- € jährlich (Prognose 2009: 475.000,- €)

In den städtischen Parks und Grünanlagen stehen rund 1. 200 Müllbehälter. Die AG legte fest: Nicht genutzte Standorte sollen sukzessive reduziert werden. Ziel: Die gesparte Zeit sollen die Mitarbeiter der Straßenreinigung zur Säuberung des Umfelds der Müllbehälter nutzen.

Zusätzlich werden in den nächsten fünf Jahren rund 300 offene gegen Müllbehälter mit einer Abdeckung ausgetauscht. Vorteil: Die Abdeckung verhindert weitestgehend, dass Müll durch Wind, Vögel, Ratten oder andere Kleintiere im Umfeld verstreut wird. Darüber hinaus können keine großen Müllbeutel o. ä. entsorgt werden.

JSL stellt „schnelle Einsatzgruppe” und Kommunaler Sicherheitsdienst hat ein Auge auf Verschmutzungen

Mit dem Jahr 2009 stellt die Jobservice Leverkusen Beschäftigungsgesellschaft zwei Mitarbeiter, deren Aufgabe darin besteht, schnell und flexibel „Müll-Missstände” zu beseitigen – dies insbesondere in den Sommermonaten, zur Grillsaison, wenn die städtischen Mitarbeiter an besonders neuralgischen Punkten wie auf den Wupperwiesen, am Hitdorfer Rheinufer, dem Hitdorfer See und in den Parks mit dem Müllaufkommen überfordert sind.

Die beiden JSL-Mitarbeiter werden diese Orte regelmäßig abfahren und kontrollieren/reinigen. Die Beauftragung erfolgt ausschließlich durch die Stadt. Bürgerinnen und Bürger sollten sich ausschließlich an die Hotline 0214/8668-668 wenden. Von dort aus erfolgt dann die weitere Bearbeitung.

Auch der seit Oktober 2008 für die Stadt tätige kommunale Sicherheitsdienst WISAG wird im Rahmen seiner Streifengänge Verschmutzungen ahnden, wenn der Verursacher ermittelbar ist. Insbesondere in den Sommermonaten wird hier verstärkt ein Augenmerk darauf gerichtet.

Zur Beauftragung der beiden JSL-Mitarbeiter und dem Auftrag an die WISAG bemerkte Oberbürgermeister Küchler: „Die Mehrheit der Leverkusener Bürger verhält sich bei der Müllentsorgung vorbildlich. Dennoch wollen wir als Stadt Maßnahmen ergreifen, damit Sicherheit und Sauberkeit nicht aufgrund der Ordnungsverstöße einer kleinen Minderheit leiden.” Der OB unterstrich, dass in Leverkusen ein lückenloses Entsorgungssystem zur Verfügung stehe, so dass niemand Abfälle illegal im Stadtgebiet entsorgen müsse und dass auch niemand - speziell in den Sommermonaten – gezwungen sei, seinen Müll großflächig auf Wiesen oder auch am Rheinufer zu hinterlassen.

Zum Abschluss wies OB Küchler mit Hans-Jürgen Sprokamp und Reinhard Gerlich auf die gerade neu gestartete Öffentlichkeitskampagne „Unsere saubere Stadt” hin. Die Plakate und Aufkleber auf Müllbehältern und auf den Fahrzeugen der AVEA sollen, so der OB, die Leverkusener dafür sensibilisieren, Verantwortung für die Sauberkeit im Stadtbild mit zu übernehmen.

OB Küchler: „Jeder kann einen Beitrag zu „Unsere saubere Stadt” leisten: Sei es durch eigenes vorbildhaftes Verhalten oder auch durch einen Anruf bei der Hotline, damit störender Müll so schnell wie möglich beseitigt wird. Leverkusen sollte uns diese Anstrengung wert sein.”

Kommunen und Stadträte: Je wichtiger die Position, desto weniger Frauen

Donnerstag, 19. Februar 2009

Im Auftrag der Heinrich Böll-Stiftung erstellt ein politikwissenschaftliches Forschungsteam an der FernUniversität in Hagen (Privatdozent Dr. Lars Holtkamp, Dr. Elke Wiechmann und Sonja Schnittke) das erste deutsche Genderranking. Während in anderen Ländern - wie Norwegen - dieser Vergleich schon eine lange Tradition hat, um einen Wettbewerb zwischen den Kommunen zur stärkeren Berücksichtigung von Fraueninteressen zu initiieren, gibt es in Deutschland hierzu noch keine Vorbilder. Im Gegenteil: In den offiziellen Genderberichten der Bundesregierung kommt die kommunale Ebene so gut wie nicht vor und eine flächendeckende Erfassung von Frauen in kommunalpolitischen Führungspositionen steht noch aus. Gerade aber diese Führungspositionen in Parlament und Verwaltung sind zentral, um eine geschlechtergerechte Repräsentanz von Fraueninteressen zu erreichen. Das Forschungsteam des Lehrgebiets Politikwissenschaft IV: Politik und Verwaltung der FernUniversität hat hierfür in einem ersten Schritt die Internetseiten der Großstädte erfasst, statistisch ausgewertet und fehlende Daten durch Vor-Ort-Recherchen ergänzt.

Unterrepräsentanz von Frauen ist großstädtischer Alltag

Erstes Ergebnis ist, dass Frauen durchschnittlich gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil in allen Positionen unterrepräsentiert sind. Je wichtiger diese Ämter in der Kommunalpolitik werden, desto stärker ist diese Unterrepräsentanz ausgeprägt. Der Frauenanteil unter allen Ratsmitgliedern in deutschen Großstädten liegt bei 32,8 %. Bei den Ausschussvorsitzenden ist nur noch einen Frauenanteil von 25,9%, bei den Fraktionsvorsitzenden von 20,6 %, bei den Dezernentinnen und Dezernenten von 18,5% und bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von 17,7 % zu verzeichnen. Allerdings sind hierbei erhebliche Unterschiede zwischen den Großstädten zu konstatieren, die angelehnt an die Methodik des “Gender equality Index” für norwegische Kommunen ausgewertet wurden.

Der Genderindex für den interkommunalen Vergleich

Folgende Positionen gehen als Indikator in den Genderindex ein: Ratsmandate, Ausschussvorsitze, Fraktionsvorsitze, Dezernentinnen und Dezernenten, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Für die ersten vier Positionen wurden die Gemeinden jeweils gesondert gerankt und in Quartile eingeteilt (Quartile sind die Grenzen zwischen zwei bestimmten Vierteln einer statistischen Verteilung). Entsprechend der Quartilszugehörigkeit der Städte bei den einzelnen Positionen wurde der Wert 4, 3, 2, oder 1 zugewiesen: Großstädte, die unter den ersten 20 mit der höchsten Frauenrepräsentanz sind, bekommen z. B. bei den Ratsmandaten für diese Position den Wert 4 zugewiesen. Für die Oberbürgermeisterposition wurde dagegen bei männlicher Besetzung der Wert 1 und bei weiblicher Amtsausübung der Wert 2 vergeben. Diese Werte für die betrachteten 5 Positionen werden zum Genderindex addiert. Haben Kommunen schließlich in einigen Fällen die gleiche Punktzahl auf dem Genderindex, ist der weibliche Ratsanteil entscheidend für die letztendliche Platzierung.

Bei diesem ersten deutschen Genderranking ist die Stadt Frankfurt am Main deutliche Siegerin. In Frankfurt sind vierzig Prozent der Ratmitglieder und der Dezernentinnen/Dezernenten weiblich. Hinzu kommt selbstverständlich in der Wertung die Oberbürgermeisterin Petra Roth und dass 50 % der Ausschussvorsitze mit Frauen besetzt sind. Damit schneidet Frankfurt a. M. bei fast allen Positionen mit der höchsten Punktzahl ab. Der Kontrastfall hierzu ist die Stadt Salzgitter. Sie kommt mit der minimal möglichen Punktzahl auf den 79sten und letzten Platz des Gender-Rankings. Im Kommunalparlament dieser Großstadt sind nur 15,2 % Ratsmitglieder weiblich. Bei den Fraktionsvorsitzenden, Dezernenten, wesentlichen Ausschussvorsitzenden und auf dem Bürgermeisterstuhl ist nicht eine Frau ausfindig zu machen. Dr. Lars Holtkamp: “Deutlicher können Frauen kaum unterrepräsentierter sein.”

Hinter Frankfurt liegen auf den Plätzen zwei bis vier München, Erlangen, Lübeck und Düsseldorf. Vor Salzgitter platzieren sich Bottrop, Duisburg, Mönchengladbach und Jena. Hagen, Standort der FernUniversität, erreicht Platz 55. Leverkusen liegt auf Platz 52.

Eine ausführlich statistische Analyse unter Berücksichtigung vieler halbstandardisierter Interviews vor Ort, um insbesondere die Ursachen für die großen interkommunalen Unterschiede zu klären, wird von dem Hagener Forschungsteam in der Buchreihe der Heinrich Böll-Stiftung im Frühjahr 2009 noch vor den Kommunalwahlen in vielen Bundesländern erscheinen.

Heizpilze: Biergarten-Gefühl auf Kosten der Umwelt

Donnerstag, 19. Februar 2009

Der Umwelttipp des Fachbereichs Umwelt für den Monat Februar ist bis zum 28. Februar im Internet nachzulesen unter www.leverkusen.de

Die führenden Klimaforscher sind überzeugt: Die Klimaerwärmung kommt oder sie ist schon in vollem Gange. Fraglich sind nur die Stärke des Temperaturanstiegs und die Auswirkung auf das Ökosystem der Erde. Von den eisigen Januartagen sollte man sich da nicht täuschen lassen. (weiterlesen…)

wdr 2 und Sasha für eine Stadt: Seit dem 9. Februar können die Leverkusener für ihre Stadt abstimmen

Donnerstag, 19. Februar 2009

Am Samstag, 27. Juni, bringt WDR 2 seine Moderatoren und Sendungen für einen Tag in eine Stadt irgendwo in Nordrhein-Westfalen. Höhepunkt der Aktion WDR 2 für eine Stadt ist ein Konzert mit Superstar Sasha. (weiterlesen…)